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DER  ABLAUF  DER URABSTIMMUNG ÜBER DIE  NEUE  VERFASSUNG:

Alle wahlberechtigten BürgerInnen der Bundesrepublik Deutschland können sich an der Abstimmung mit “JA “  und “NEIN” beteiligen. Wir geben uns soviel Zeit, daß alle BürgerInnen an der Abstimmung teilnehmen konnten.

Drei Jahre nach Beginn der Abstimmung wird das Endergebnis der Abstimmung veröffentlicht. Bei mehrheitlichen JA-Stimmen tritt die Neue Verfassung in diesem Moment in Kraft, bei überwiegend NEIN-Stimmen bleibt das Grundgesetz gültig.

Zum Nachweis der Rechtmäßigkeit der Abstimmung und um sicherzustellen, daß alle BürgerInnen  nur einmal abstimmen, bitten wir um die Namen und Adressen. Diese Daten stellen bei Wahlen die Einwohnermeldeämter zur Verfügung, als Bürgerorganisation müssen wir diese selbst erheben. Die Daten werden gespeichert, um zu prüfen, daß nur einmal abgestimmt wurde. Wie die BürgerInnen abgestimmt haben, können nur sie selbst mit Hilfe ihrer Geheimzahl wieder auslesen und so bis zum letzten Tage sich davon überzeugen, daß ihre Stimme richtig angekommen ist und nicht verändert wurde. Erst nach Ende der Abstimmungsfrist werden die Stimmen, unter Beobachtung einer größeren Zahl von eingeladenen Bürgern/ Bürgerinnen, getrennt und Schritt für Schritt gezählt.

Nun kann man sich denken, daß die Organisation der Abstimmung viel Geld kostet. Keine staatliche Stelle wird bereit sein , die Kosten zu übernehmen. Das müssen das Volk, die BürgerInnen, selbst übernehmen. Deshalb bitten wir Sie um Ihre Kontodaten. Gleichzeitig geben Sie uns die Erlaubnis von Ihrem Konto 10,- Euro (Studenten und Rentner 5,- Euro) abzubuchen. Erlass ist im Einzelfall möglich. Damit werden die Kosten von allen Bürgern mitgetragen. Als gemeinnützige Organisation sind wir nicht an Gewinnen interessiert und für die BügerInnen ist diese Summe tragbar. Es ist geplant, mit den Überschüssen laufende Initiativen in der Startphase zu unterstützen. Die Finanzen werden fortlaufend in ständiger Fortschreibung hier im Internet öffentlich dargestellt.

 Gleichzeitig haben wir durch das Konto eine zweite Identitätsprüfung. Sollte das Konto nicht existieren und damit die Abbuchung fehlschlagen, oder sollte versucht werden, das Abstimmungs-Ergebnis zu verfälschen, indem die/der gleiche BürgerIn mehrfach abstimmen will, so wird uns das auffallen. Die Mehrfachstimmen werden annulliert, ebenfalls die Stimmen aus den eventuellen Fehlangaben.

Die Abstimmungs-Organisation im Internet soll für die Zukunft weiterbestehen bleiben, um alle Bürgeranträge über Initiative, Begehren und Abstimmung in Bund, Länder und Gemeinden zu unterstützen und ein für Alle nutzbares Forum zu schaffen.

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