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BUNDESVERFASSUNG entwickeln aus dem GRUNDGESETZ

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Verwirklichung der direkten Demokratie in Deutschland durch Wörtlichnehmen des Grundgesetzes.   Volksabstimmung in Bund, Ländern und Gemeinden im Internet.

Das Internet bietet sich an, die dezentralen, abstimmungswilligen BürgerInnen zusammen- zuschließen, um zu einer bestimmten Gesellschaftsfrage den Volkswillen zum Ausdruck bringen zu können. Um zweifelsfreie Ergebnisse zu erzielen, müssen einige technische und administrative Vorbedingungen erfüllt werden, dazu gehören:

1. Ein eigener Server

2. Erstellung von Informationssystemen und Foren zur Diskussion und Entwicklung neuer      Abstimmungsthemen und -Initiativen.

3. Bereithalten von großen Datenbanken für alle Abstimmungsberechtigten.

4. Zweifelsfreies Erkennen und Identifizierung eines Jeden. Mit Namen und Passwort wird ein eigener Datenbereich (Abstimmungskonto) erreicht.

5. Sichere Übertragung durch Verschlüsselung der Person- und Abstimmungdaten.

6. Abwehr von Störangriffen durch Firewall-Systeme.

7. Trennung von Personen- und Abstimmungsdaten im Server. Niemand darf das Abstimmungsverhalten eines Anderen erkennen können.

8. Jedermann/frau soll seine /ihre Stimme bis zum Ende der Abstimmung jederzeit überprüfen können, um sich zu überzeugen, daß die Stimme angekommen ist und nicht manipuliert wurde.

9. Öffentlich überprüfbare Auszählung der Stimmen.

10. Ein vertrauenswürdiges, unabhängiges Organ (Behörde) mit intakter Verbindung zum Volk und dauerhafter Verpflichtung zum Erhalt und zur Weiterentwicklung der Abstimmungskultur garantiert die unverfälschte Volksabstimmung und regelt alle damit verbundenen Tätigkeiten.

11. Die Finanzierung aller notwendigen Aktionen geschied allein durch die BürgerInnen, die sich an der Volksabstimmung beteiligen. Darüber hinaus sind Spenden und Zuwendungen unerwünscht. Öffentliche Rechnungslegung im Internet mit Sichtbarkeit aller Konten für Jedermann/frau in ständiger Aktualisierung.

12. Unterhaltung von Abstimmungslokalen und Einweisung von Internet-Unkundigen. Schulungen, Weiterbildung und Seminare zu Fragen der direkten Demokratie, der Volkssouveränität usw .

 

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 BAUSTELLE   BETRETEN VERBOTEN          o                         GEBOTEN   o

o Eltern haften für ihre Kinder !   o

o Bürger haften für ihre Politiker !  o

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